Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Online Marketing Dienstleistungen der Kunze Medien AG

(Stand September 2015)

1. Die Kunze Medien AG bietet ihren Kunden Dienstleistungen im Online Bereich, wie zum Beispiel eine weltweit erreichbare Internet-Adresse, Speicherplatz und Applikationssoftware sowie Online-Marketing-Dienstleistungen an. Dazu zählen insbesondere Angebote im Bereich Suchmaschinen-Marketing bzw. -Optimierung. Der Zugang zum System erfolgt über unterschiedliche Netzbetreiber. Die Leistungen im Einzelnen sind im jeweiligen Auftrag näher beschrieben.

2. Es gelten ausschließlich die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kunze Medien AG, entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden sind nur dann verbindlich, wenn die Kunze Medien AG diese ausdrücklich schriftlich anerkennt.

3. Jeder Auftrag ist rechtsverbindlich. Lehnt die Kunze Medien AG einen Auftrag innerhalb von 4 Wochen ab Unterzeichnung des Auftrags nicht ab, gilt der Auftrag als angenommen. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Die Kunze Medien AG ist bezüglich der Art und Weise und/oder Häufigkeit der Nutzung der Online-Dienste oder Anzahl der Nutzer nur nach entsprechender Vereinbarung und gegen gesondertes Entgelt auskunftspflichtig. Die Kunze Medien AG behält sich das anonymisierte Sammeln, Speichern und interne Auswerten von Datenströmen zum Zwecke der Optimierung der angebotenen Dienstleistungen vor.

5. Der Kunde hat kein Anrecht auf seine Eingliederung in bestimmten lokalen Netzen und/oder Plattformen. Die Kunze Medien AG übernimmt keinerlei Platzierungs- oder Rankingzusage. Weder die Kunze Medien AG noch deren Informationslieferanten, Lizenzgeber, Angestellte oder Vertreter gewährleisten, dass die Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Kunze Medien AG übernimmt keine Verpflichtung zur Aufrüstung der Serversoftware. Es wird ferner keine Haftung dafür übernommen, dass durch die Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Darüber hinaus haftet die Kunze Medien AG nicht für technische Störungen, soweit diese in den Zuständigkeitsbereich anderer Telekommunikationsanbieter oder Unternehmen (wie z. B. Telekom AG) oder anderer Netzbetreiber fallen sowie in Fällen der mangelhaften Wiedergabe der durch diese erstellten Internet-Anwendungen und Seiten durch Proxies (Zwischenspeicher).

6. Technisch bedingte Farb-, Ton- oder Konturenabweichungen vom Auftrag sind vorbehalten und rechtfertigen keinen Preisnachlass. Das gilt insbesondere bei der Darstellung durch verschiedene Grafikkarten.

7. Die Kunze Medien AG ist bemüht, den Auftrag zu dem vorgesehenen Termin auszuführen, kann jedoch die Einhaltung dieses Zeitpunktes nicht gewährleisten. Die Kunze Medien AG ist bei Rückgewähr empfangener Leistungen an den Auftrag nicht gebunden, wenn dieser - aus berechtigten Gründen - nicht ausgeführt wird. Die Kunze Medien AG behält sich vor, die Verwendung bestimmter Applikationen auf dem Server zu untersagen, wenn diese das eigene Betriebssystem oder das System des jeweiligen Nutzers beeinträchtigen oder beschädigen oder die Übertragungsrate überdurchschnittlich beeinträchtigen können.

8. Die Kunze Medien AG ist um sorgfältige Ausführung des erteilten Auftrages bemüht. Der Kunde hat bei unrichtiger oder unvollständiger Veröffentlichung Anspruch auf Nachbesserung. Weitergehende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. Für Fehler jeder Art aus telefonischer Übermittlung übernimmt die Kunze Medien AG keine Haftung. Mündliche Abreden bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung. Mängelrügen müssen gegenüber der Kunze Medien AG bei offensichtlichen Fehlern innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung schriftlich geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch. Sollten Mängel im Zusammenhang mit einer Eintragung entstehen, so ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen richtig ausgeführten Auftrags zu verweigern.
   Die Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Kunden unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

9. Schadensersatzansprüche gegenüber der Kunze Medien AG und/oder deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen. Das gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Verletzung wesentlicher Pflichten seitens der Kunze Medien AG oder deren Erfüllungsgehilfen. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch die Kunze Medien AG und/oder deren Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf den voraussehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Haftung für höhere Gewalt wird ausgeschlossen.

10. Der Kunde erkennt hiermit an, dass - die Einstellung von Informationsinhalten mit beleidigendem, bedrohlichem rassistischem oder sexuell anstößigem Inhalt, oder von Inhalt der gegen geltendes Recht verstößt oder zum Gebrauch schädlicher Stoffe (im Sinne von Arzneimittel- und Betäubungsgesetzes) auffordert,
    - die Veranstaltung von Glücksspielen,
    - die Einstellung von religiösen und politischen Informationsangeboten, die die Gefühle derer verletzen, welche eine abweichende religiöse oder politische Haltung einnehmen,
    - die bewusste Manipulation an der Systemsoftware bzw. das Einschleusen von Programmen oder Programmteilen, die die Funktionsfähigkeit des Systems beeinträchtigen, die Kunze Medien AG zur Löschung der betreffenden Inhalte ermächtigt und den Ausschluss von den Diensten der Kunze Medien AG einschließlich einer strafrechtlichen Verfolgung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach sich ziehen kann.

11. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde
    - Änderungen seiner Anschrift, Telefonnummer und Bankverbindung der Kunze Medien AG unverzüglich mitzuteilen;
    - alle einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die des Telemediengesetzes (TMG) und des Datenschutzes einzuhalten (insbesondere ist der Kunde verpflichtet, ein Impressum mit Name und Anschrift der verantwortlichen Personen zu führen);
    - seine Inhaltsdaten ständig aktuell zu halten;
    - die Sicherheit seines Systems im Hinblick auf Viren zu gewährleisten;
    - für ihn bereitgestellte Daten (z. B. E-Mails) regelmäßig abzuholen bzw. abzurufen; die nötige Häufigkeit und der Zeitpunkt der Abrufung wird dem Kunden durch die Kunze Medien AG bei Bedarf mitgeteilt und muss vom Kunden eingehalten werden, andernfalls ist die Kunze Medien AG – nach schriftlicher, angemessener Fristsetzung und Aufforderung zum Abruf der Daten – zur Löschung der Daten berechtigt.
    - eine Überlastung des Dienstes zu verhindern, sofern die Überlastung in seinen Verantwortungsbereich fällt. Bei Verletzung dieser Pflicht behält sich die Kunze Medien AG Schadensersatzansprüche gegen den Kunden und / oder dessen Hilfspersonen vor.

12. Verlinkungen und Domains werden nicht in den Suchmaschinenindex aufgenommen, wenn sie z.B. pornographische jugendgefährdende oder rassistische Inhalte haben oder einer Verarbeitung der Daten laut § 28 BDSG widersprochen wurde.

13. Die Kunze Medien AG behält sich vor, solche Domains nicht in den Suchmaschinenindex aufzunehmen, die z.B. technisch nicht gecrawlt werden können, übermäßig viele Dokumente enthalten, keine lokalen Inhalte haben, SPAM sind oder nicht in deutscher Sprache sind.

14. Die Verwendung der Kundendaten für andere Dienste oder Produkte sowie die Veränderung der Anordnung und Darstellungsweise dieser Daten durch die Kunze Medien AG und/oder ihr nahe stehende Unternehmen wird vom Kunden mit Unterzeichnung des Auftrags gestattet.

15. Übernimmt die Kunze Medien AG die graphische Gestaltung von Internet-Seiten, sonstige softwaretechnische Umsetzungen oder Internetauftritte Dritter – gleich in welcher Form – verbleiben Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte bei der Kunze Medien AG. Eine Überlassung bzw. Übertragung an Dritte ist nur mit Zustimmung der Kunze Medien AG zulässig.

16. Die Einspeisung von Daten durch den Kunden erfolgt unter Beachtung aller gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der gewerblichen Schutzrechte. Der Kunde ist für die Einhaltung dieser Bestimmungen allein verantwortlich. Jeder geschützte und vom Kunden verbreitete Inhalt sollte unbeschadet etwaiger sonstiger gesetzlich erforderlicher Angaben einen Hinweis auf das Schutzrecht erhalten, dem er unterliegt, wie z. B. „Urheber ist (Name des Urhebers); Nutzung mit Erlaubnis ...".
    Wenn der Kunde durch Urheber- und/oder andere Schutzrechte geschützte Werke in öffentlich zugänglichen Bereichen der Dienste der Kunze Medien AG verbreitet, so sichert er der Kunze Medien AG zu, dass der Rechtsinhaber ihm räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkt alle übertragbaren urheberrechtlichen und sonstigen Befugnisse, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Bearbeitung eingeräumt hat und er befugt ist, diese Rechte gebührenfrei auf die Kunze Medien AG zu übertragen. Die Kunze Medien AG ist berechtigt, diese ihm eingeräumten Rechte auf Dritte zu übertragen.

17. Der Kunde stellt die Kunze Medien AG von etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die wegen Verletzung von Rechten Dritter oder gesetz- oder vertragswidrigen Verhaltens des Kunden oder dessen Gehilfen gegen die Kunze Medien AG geltend gemacht werden. Von dieser Regelung ausgenommen sind die Erstellung von Homepages und Shopsystemen. Diesbezügliche Aufträge sind werkbezogen, d.h. sie enden mit Fertigstellung des Werkes.

18. Die Laufzeit des Vertrages beträgt grundsätzlich ein Jahr, sofern für bestimmte Dienstleistungen nichts anderes vereinbart ist. Die Kunze Medien AG ist zur fristlosen Kündigung des Vertrages und sofortiger Löschung der eingestellten Inhalte berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere bei
    - Verdacht strafrelevanten Verhaltens;
    - Missachtung von Datenschutzbestimmungen;
    - Verzug des Kunden mit fälliger Zahlung, sei es aus diesen oder anderen Aufträgen, wenn der Kunde nach erfolgter Mahnung bzw. nach Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht nachgekommen ist;
    - bei unterlassener Abholung bereitgestellter Daten nach schriftlicher Aufforderung und Ablauf einer angemessenen Frist seitens der Kunze Medien AG.

19. Der Kunde ist in der Verwendung seiner Internetadresse frei, sofern er dadurch keine Gesetze, insbesondere datenschutz-, urheber- und/oder wettbewerbsrechtliche Bestimmungen verletzt.

20. Es gelten die Preislisten der Kunze Medien AG. Die Kosten für vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen trägt der Kunde.

21. Rechnungsbeträge sind Bruttobeträge. Die Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf ein angegebenes Konto der Kunze Medien AG zu bezahlen. Rechnungsstellung kann vor Leistungserfüllung durch die Kunze Medien AG erfolgen. Bei Homepage und Shopsystemaufträgen werden 50 % des Auftragswertes bei Vertragsannahme und die weiteren 50 % des Auftragswertes bei Fertigstellung des Werkes fällig. Bei Hosting- und Wartungsverträgen kann die Vergütung in 12 Teilzahlungen erfolgen.

22. Zahlungen erfolgen zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum auf ein angegebenes Konto der Kunze Medien AG. Rechnungsstellung kann vor Leistungserfüllung durch die Kunze Medien AG erfolgen.

23. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Kunze Medien AG, soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt. Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Kunze Medien AG Dienste ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts.
    Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in automatisierten Dateien gespeichert.

Kunze Medien AG · Leopoldstraße 250 · 80807 München · Telefon (0 89) 3 81 87-187 · Telefax (0 89) 3 81 87-1 01, Vorstand: Norbert Rubner · Vorsitzender des Aufsichtsrats: RA Bernd Flossmann · Sitz und Registergericht München · HRB 134681, Postbank München, IBAN: DE73 7001 0080 0049 0928 09, BIC: PBNKDEFF · HypoVereinsbank München, IBAN: DE06 7002 0270 6060 2795 09, BIC: HYVEDEMMXXX · Ust-Id-Nr. DE 212840852

Stand September 2015